Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Nutzung der von Nationales Investitionszugangsprogramm bereitgestellten Inhalte, Werkzeuge und Dienste. Mit der Nutzung unseres Angebots erklären Sie sich mit den folgenden Bedingungen einverstanden. Dieser Text ist ein allgemeiner Entwurf und ersetzt keine individuelle rechtliche Prüfung.
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1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Leistungen, die Nationales Investitionszugangsprogramm über seine Website, Plattform oder sonstige digitale Kanäle anbietet. Mit der Registrierung, dem Abruf von Inhalten oder der Nutzung von Funktionen akzeptieren Sie diese Bedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung.
2. Leistungsbeschreibung
Nationales Investitionszugangsprogramm stellt Informationen, Analysen und Werkzeuge zur Unterstützung von Entscheidungen im Zusammenhang mit Kapitalanlagen bereit. Die bereitgestellten Inhalte dienen ausschließlich zu Informations- und Orientierungszwecken und stellen keine individuelle Anlage-, Steuer- oder Rechtsberatung dar. Eine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der Inhalte wird, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
3. Registrierung und Nutzerkonto
Für bestimmte Funktionen kann eine Registrierung erforderlich sein. Sie sind verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und Ihre Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Für Aktivitäten, die unter Verwendung Ihrer Zugangsdaten erfolgen, sind Sie verantwortlich, soweit Sie diese nicht unverschuldet an Dritte weitergegeben haben.
4. Pflichten der Nutzer
Nutzer verpflichten sich, die Dienste von Nationales Investitionszugangsprogramm nicht missbräuchlich zu verwenden, keine rechtswidrigen Inhalte einzustellen und geltendes Recht einzuhalten. Insbesondere ist es untersagt, Inhalte der Plattform ohne Zustimmung zu vervielfältigen, weiterzuverbreiten oder gewerblich zu nutzen, soweit dies nicht ausdrücklich gestattet ist.
5. Zugang und Verfügbarkeit
Nationales Investitionszugangsprogramm bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Dienste, kann jedoch keine durchgehende Erreichbarkeit garantieren. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Anpassungen können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit besteht nicht.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
Sofern kostenpflichtige Leistungen angeboten werden, gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angezeigten Preise. Zahlungsmodalitäten, Laufzeiten und etwaige Kündigungsfristen werden im Rahmen des jeweiligen Buchungsprozesses gesondert dargestellt. [Details zu Preisen und Zahlungsabwicklung ergänzen.]
7. Widerrufsrecht
Soweit gesetzliche Widerrufsrechte für Verbraucher bestehen, werden diese im Rahmen des Bestellprozesses gesondert mitgeteilt. Dieser Abschnitt ist als Platzhalter zu verstehen und durch eine konkrete, auf das Angebot abgestimmte Widerrufsbelehrung zu ersetzen.
8. Geistiges Eigentum
Alle Inhalte, Texte, Grafiken, Marken und sonstigen Materialien, die über die Dienste von Nationales Investitionszugangsprogramm bereitgestellt werden, sind urheberrechtlich oder anderweitig geschützt. Eine Nutzung über den bestimmungsgemäßen Gebrauch hinaus bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung.
9. Haftungsbeschränkung
Nationales Investitionszugangsprogramm haftet nicht für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtverfügbarkeit der Dienste entstehen, es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht. Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Anlageverluste, die auf Basis der bereitgestellten Informationen entstehen, wird, soweit rechtlich zulässig, ausgeschlossen.
10. Kündigung und Sperrung
Nutzer können ihr Konto jederzeit kündigen, sofern keine abweichenden vertraglichen Regelungen bestehen. Nationales Investitionszugangsprogramm behält sich vor, Zugänge bei Verstößen gegen diese AGB oder geltendes Recht einzuschränken oder zu sperren.
11. Änderungen der AGB
Nationales Investitionszugangsprogramm kann diese AGB bei Bedarf anpassen, etwa aufgrund rechtlicher oder technischer Entwicklungen. Über wesentliche Änderungen werden Nutzer in geeigneter Form informiert. Die fortgesetzte Nutzung nach Inkrafttreten der Änderungen gilt als Zustimmung.
12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit keine zwingenden gesetzlichen Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen. Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, der Sitz von Nationales Investitionszugangsprogramm. [Angaben zu Gerichtsstand und Rechtswahl vor Veröffentlichung juristisch prüfen lassen.]
13. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt, soweit vorhanden, die gesetzliche Regelung.
Dieser Text dient als allgemeiner Platzhalter und ersetzt keine individuelle rechtliche Beratung. Bitte lassen Sie diese AGB vor der Veröffentlichung durch eine fachkundige Person prüfen und an Ihr konkretes Geschäftsmodell anpassen.